AGB
I.Allgemeines
1. Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen aus dem Internet- Geschäft zwischen dem Kunden und der Firma ABC Möbel Schewe "Power" GmbH.
2. Die Online-Bestellung des Kunden wird erst durch die Auftragsbestätigung seitens Abc Möbel Schewe "Power" GmbH angenommen. Bei Rückfragen wendet sich die ABC Möbel Schewe "Power" GmbH an die Auftrag auslösende Person.
Die Abrechnung erfolgt parallel zu der Kommissionierung und Versendung. Sollte die Auftrag auslösende Person den Auftrag stornieren oder ändern wollen, so kann sie sich in unserem Bereich "Kontakt" unter Angabe der Bestellnummer und des Bestelldatums direkt an ABC Möbel Schewe "Power" GmbH wenden. Auch hier erfolgt eine Rückmeldung an die Auftrag auslösende Person.
3. Die Lieferung erfolgt ausschließlich nach Deutschland
4. Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.
5. Es gibt keinen Mindestbestellwert für die Annahme einer Bestellung
II. Preise – Versandkosten – Transportschäden
1. Die Preise sind Festpreise auf Abholbasis in Euro, einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19 %, ohne Skonto und sonstige Nachlässe ausgewiesen. Versandkosten werden abhängig des Artikels separat berechnet. Bei Abholung entfallen die Versandkosten.
2. Ihre Versandkostenbeteiligung entnehmen Sie bitte unserer Lieferkostentabelle. Diese richtet sich nach der Anzahl der bestellten Artikel. Der Versand erfolgt nach Ermessen von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH und ohne Gewähr für billigste Verfrachtung. Ihre Versandkostenbeteiligung beträgt 12,90 € zzgl. Nachnahmegebühr pro Bestellung bei Lieferung durch einen Paketdienst. Bei der Lieferung per Spedition berechnen wir die Versandkosten gemäß unserer gültigen Versandkostentabelle. Die Nachnahmegebühr beträgt bei dem Versand per Spedition 29,90 €. Bei Inselkunden werden Zusatzkosten von 44,90 € fällig. Durch den Betrag werden die tatsächlich anfallenden Porto und Frachtkosten sowie zum Teil die Kosten der Verpackung abgedeckt. Die Versandkostenbeteiligung fällt jeweils pro Bestellung nur einmal an.
3. Eventuelle Rechenfehler bei Vertragsausschreibungen werden ohne besondere Anfechtungserklärung nach den von uns festgesetzten Einzelpreisen berichtigt. Geltung hat nur der berichtigte Preis.
Für eventuelle Transportschäden übernimmt ABC Möbel Schewe "Power" GmbH die volle Haftung.
III. Zahlungen - Zahlungsverzug - Zahlungsmittel
1. Zur Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Kunden aktzeptiert ABC Möbel Schewe "Power" GmbH nachstehende Zahlungsformen:Kreditkarten (MasterCard, VISA),die Transaktion erfolgt online nach Abschluss Ihrer Bestellung
Überweisungen. Erst bei erfolgter Gutschrift des vollen Rechnungsbetrags auf dem ABC Möbel Schewe "Power" GmbH – Konto wird die bestellte Ware ausgeliefert bzw. kann diese abgeholt werden.
Giropay
Nachnahme – bar bei Lieferung
Paypal – nach Eingang der Zahlungsbestätigung durch Paypal
Finanzierung über die Commerz Finanz GmbH
2. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz per anno zu berechnen.
3. Der Besteller hat Zahlungsverpflichtungen innerhalb von 30 Tagen ab Zustandekommen des Vertrages zu erfüllen.
IV. Änderungsvorbehalte
1. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster verkauft.
2. Gleiches gilt für den Farbton von Stoffmustern bei Textilien, Möbel- und Dekorationsstoffen.
3. Bei Nachbestellungen wird keine Garantie für Farb-, Maserungs- und Formgleichheit übernommen.
V. Lieferung
1.Lieferungen sind grundsätzliche nur an Lieferorte in Deutschland möglich. Andere Liefergebierte nur auf Anfrage mit individuellem Angebot.
2. Die Lieferzeiten sind bei jedem Artikel verschieden. Bitte entnehmen Sie diese unter Hilfe-Lieferservice.
3. Von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb durch höhere Gewalt, Arbeitsausstände oder Aussperrungen und von Lieferanten von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH verzögerte Selbstbelieferungen, die zu Betriebsstörungen bei ABC Möbel Schewe "Power" GmbH führen, verlängern die Lieferzeiten entsprechend.
4.Im Falle einer Verzögerung der Lieferung entgegen der Regellieferzeit wird der Kunde per Email über die voraussichtliche Dauer der Verzögerung informiert.
VI. Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis Eigentum von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH.
2. Der Kunde ist verpflichtet, das Eigentum von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH auch dann zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind. In diesem Fall ist der Empfänger vom Kunden auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
3. Der Käufer oder der Drittempfänger hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln.
4. Jeder Ortswechsel der Ware und jeder Eingriff Dritter, insbesondere Pfändungen, sind ABC Möbel Schewe "Power" GmbH unverzüglich schriftlich mitzuteilen; bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
VII. Gefahrübergang
1. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist der zwecks Versendung das Lager ABC Möbel Schewe "Power" GmbH verlassen hat.
2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
VIII. Annahmeverzug
1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Annahme der Ware verweigert oder vorher erklärt, sie nicht abnehmen zu wollen, kann ABC Möbel Schewe "Power" GmbH die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Ansprüche geltend machen.
2. Falls der Annahmeverzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer hierfür an ABC Möbel Schewe "Power" GmbH Lagerkosten zu zahlen. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ist jedoch auch berechtigt, für die Lagerung eine Speditionsfirma zu beauftragen. Wegen des Kostenerstattungsanspruchs hat ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Käufer.
IX. Rücktritt
1. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ist nicht zur Lieferung verpflichtet, wenn der Hersteller trotz Liefervertrag mit ABC Möbel Schewe "Power" GmbH nicht liefert, die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder sonstige Fälle nach VI. Ziffer 2) vorliegen, falls diese Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind, zum Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und ABC Möbel Schewe "Power" GmbH die Nichtleistung nicht zu vertreten hat.
2. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH benachrichtigt den Käufer über diese Umstände unverzüglich.
3. Unter vorstehenden Voraussetzungen sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, wenn ABC Möbel Schewe "Power" GmbH kein Verschulden trifft.
4. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH wird Rücktrittsrecht zugestanden, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.
5. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ist nach Setzen einer Nachfrist von 14 Tagen zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt, wenn der Kunde über die seine Kreditwürdigkeit betreffenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, seine Zahlungen eingestellt hat oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde; es sei denn, der Kunde leistet unverzüglich Zahlung.
6. Die Abnahmeverweigerung und Annullierung des Kaufvertrages durch den Kunden ist ohne Rechtsanspruch nur möglich gegen Zahlung einer Schadensersatzpauschale in Höhe von 25% des Kaufpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass ABC Möbel Schewe "Power" GmbH keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.
7. Abc Möbel Schewe "Power" GmbH kann ohne Angabe von Gründen vom Kaufvertrag zurücktreten.
X. Widerrufsrecht und Umtausch
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder ? wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird ? durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
ABC Möbel Schewe "Power" GmbH
Webergasse 9-11
49413 Dinklage
shop@power-moebel.de
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung ? wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ? zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
XI. Gewährleistung 1. Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für nicht offensichtliche Mängel die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten. Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Handelsgesetzbuches.
2. Der Kunde ist verpflichtet, ABC Möbel Schewe "Power" GmbH die Überprüfung der fehlerhaften Ware zu gestatten. Der Kunde hat bei Lieferung einer mangelhaften Sache nach seiner Wahl einen Anspruch auf Nachbesserung der fehlerhaften Sache oder Ersatzlieferung. Erst wenn die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung fehlschlägt, kann der Kunde sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag oder Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen. Im Fall einer Ersatzlieferung ist der Kunde jedoch verpflichtet, die mangelhafte Sache herauszugeben.
3. Keine Gewährleistungspflicht besteht für Schäden, die der Kunde zu vertreten hat. Dazu gehören z.B. Schäden durch normale und natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse sowie unsachgemäße Handhabung. Bei Rücksendung zu Recht beanstandeter Ware trägt ABC Möbel Schewe "Power" GmbH die Gefahr. Die erneute Zustellung der Ware erfolgt ebenfalls auf unsere Kosten.
4. Die Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung. Die Frist beginnt mit der Übergabe der Ware.
5. Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Anspruch auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung oder Aufwendungsersatz mit Ausnahme desjenigen nach § 439 Abs. 2 BGB) sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, falls eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde oder falls dem Verkäufer oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz und ebenso nicht bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit sowie bei Übernahme einer Garantie oder Zusicherung von Eigenschaften, sofern gerade der Gegenstand der Garantie oder der Zusicherung die Haftung auslöst.
6. Im Falle einer Haftung bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist der Schadensersatz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
XII. Datenschutz und Sicherheit
1. Im Rahmen des Anmelde- und Bestellvorganges werden Kundendaten durch ABC Möbel Schewe "Power" GmbH gespeichert. Auch E-Mail-Anfragen werden durch ABC Möbel Schewe "Power" GmbH archiviert. Diese Daten werden keinem Dritten zugänglich gemacht und dienen der besseren Bestellabwicklung und Kundenorientierung. Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen durch ABC Möbel Schewe "Power" GmbH personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzgesetztes gespeichert und verarbeitet werden dürfen, soweit dies im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages zweckmäßig ist.
2. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH verwendet auf Seiten, die zur Eingabe von Kundendaten dienen, das allgemein übliche Verschlüsselungsverfahren – SSL (Secure Socket Layer). SSL ist eine Technologie, die eine sichere Übertragung der Daten über das Internet gewährt.
XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Ist der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Vechta ausschließlicher Gerichtsstand.
2. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
XIV. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne dieser Geschäftsbestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, die Bestimmungen so auszulegen und zu gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Erfolg soweit wie möglich erreicht wird.
Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
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XV. Betreiberinformationen
Abc Möbel Schewe "Power" GmbH
Webergasse 9-11
49413 Dinklage
E-Mail: shop@power-moebel.de
Sitz der Gesellschaft:
Abc Möbel Schewe "Power" GmbH
Webergasse 9-11
49413 Dinklage
Handelsregisternr.: HRB110860
Handelsregister: Oldenburg
Geschäftsführer: Georg Schewe
USt-ID-Nr.: DE 178887718
Finanzamt: Vechta
1. Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen aus dem Internet- Geschäft zwischen dem Kunden und der Firma ABC Möbel Schewe "Power" GmbH.
2. Die Online-Bestellung des Kunden wird erst durch die Auftragsbestätigung seitens Abc Möbel Schewe "Power" GmbH angenommen. Bei Rückfragen wendet sich die ABC Möbel Schewe "Power" GmbH an die Auftrag auslösende Person.
Die Abrechnung erfolgt parallel zu der Kommissionierung und Versendung. Sollte die Auftrag auslösende Person den Auftrag stornieren oder ändern wollen, so kann sie sich in unserem Bereich "Kontakt" unter Angabe der Bestellnummer und des Bestelldatums direkt an ABC Möbel Schewe "Power" GmbH wenden. Auch hier erfolgt eine Rückmeldung an die Auftrag auslösende Person.
3. Die Lieferung erfolgt ausschließlich nach Deutschland
4. Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.
5. Es gibt keinen Mindestbestellwert für die Annahme einer Bestellung
II. Preise – Versandkosten – Transportschäden
1. Die Preise sind Festpreise auf Abholbasis in Euro, einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19 %, ohne Skonto und sonstige Nachlässe ausgewiesen. Versandkosten werden abhängig des Artikels separat berechnet. Bei Abholung entfallen die Versandkosten.
2. Ihre Versandkostenbeteiligung entnehmen Sie bitte unserer Lieferkostentabelle. Diese richtet sich nach der Anzahl der bestellten Artikel. Der Versand erfolgt nach Ermessen von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH und ohne Gewähr für billigste Verfrachtung. Ihre Versandkostenbeteiligung beträgt 12,90 € zzgl. Nachnahmegebühr pro Bestellung bei Lieferung durch einen Paketdienst. Bei der Lieferung per Spedition berechnen wir die Versandkosten gemäß unserer gültigen Versandkostentabelle. Die Nachnahmegebühr beträgt bei dem Versand per Spedition 29,90 €. Bei Inselkunden werden Zusatzkosten von 44,90 € fällig. Durch den Betrag werden die tatsächlich anfallenden Porto und Frachtkosten sowie zum Teil die Kosten der Verpackung abgedeckt. Die Versandkostenbeteiligung fällt jeweils pro Bestellung nur einmal an.
3. Eventuelle Rechenfehler bei Vertragsausschreibungen werden ohne besondere Anfechtungserklärung nach den von uns festgesetzten Einzelpreisen berichtigt. Geltung hat nur der berichtigte Preis.
Für eventuelle Transportschäden übernimmt ABC Möbel Schewe "Power" GmbH die volle Haftung.
III. Zahlungen - Zahlungsverzug - Zahlungsmittel
1. Zur Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Kunden aktzeptiert ABC Möbel Schewe "Power" GmbH nachstehende Zahlungsformen:
2. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz per anno zu berechnen.
3. Der Besteller hat Zahlungsverpflichtungen innerhalb von 30 Tagen ab Zustandekommen des Vertrages zu erfüllen.
IV. Änderungsvorbehalte
1. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster verkauft.
2. Gleiches gilt für den Farbton von Stoffmustern bei Textilien, Möbel- und Dekorationsstoffen.
3. Bei Nachbestellungen wird keine Garantie für Farb-, Maserungs- und Formgleichheit übernommen.
V. Lieferung
1.Lieferungen sind grundsätzliche nur an Lieferorte in Deutschland möglich. Andere Liefergebierte nur auf Anfrage mit individuellem Angebot.
2. Die Lieferzeiten sind bei jedem Artikel verschieden. Bitte entnehmen Sie diese unter Hilfe-Lieferservice.
3. Von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb durch höhere Gewalt, Arbeitsausstände oder Aussperrungen und von Lieferanten von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH verzögerte Selbstbelieferungen, die zu Betriebsstörungen bei ABC Möbel Schewe "Power" GmbH führen, verlängern die Lieferzeiten entsprechend.
4.Im Falle einer Verzögerung der Lieferung entgegen der Regellieferzeit wird der Kunde per Email über die voraussichtliche Dauer der Verzögerung informiert.
VI. Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis Eigentum von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH.
2. Der Kunde ist verpflichtet, das Eigentum von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH auch dann zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind. In diesem Fall ist der Empfänger vom Kunden auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
3. Der Käufer oder der Drittempfänger hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln.
4. Jeder Ortswechsel der Ware und jeder Eingriff Dritter, insbesondere Pfändungen, sind ABC Möbel Schewe "Power" GmbH unverzüglich schriftlich mitzuteilen; bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
VII. Gefahrübergang
1. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist der zwecks Versendung das Lager ABC Möbel Schewe "Power" GmbH verlassen hat.
2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
VIII. Annahmeverzug
1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Annahme der Ware verweigert oder vorher erklärt, sie nicht abnehmen zu wollen, kann ABC Möbel Schewe "Power" GmbH die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Ansprüche geltend machen.
2. Falls der Annahmeverzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer hierfür an ABC Möbel Schewe "Power" GmbH Lagerkosten zu zahlen. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ist jedoch auch berechtigt, für die Lagerung eine Speditionsfirma zu beauftragen. Wegen des Kostenerstattungsanspruchs hat ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Käufer.
IX. Rücktritt
1. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ist nicht zur Lieferung verpflichtet, wenn der Hersteller trotz Liefervertrag mit ABC Möbel Schewe "Power" GmbH nicht liefert, die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder sonstige Fälle nach VI. Ziffer 2) vorliegen, falls diese Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind, zum Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und ABC Möbel Schewe "Power" GmbH die Nichtleistung nicht zu vertreten hat.
2. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH benachrichtigt den Käufer über diese Umstände unverzüglich.
3. Unter vorstehenden Voraussetzungen sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, wenn ABC Möbel Schewe "Power" GmbH kein Verschulden trifft.
4. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH wird Rücktrittsrecht zugestanden, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch von ABC Möbel Schewe "Power" GmbH in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.
5. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH ist nach Setzen einer Nachfrist von 14 Tagen zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt, wenn der Kunde über die seine Kreditwürdigkeit betreffenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, seine Zahlungen eingestellt hat oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde; es sei denn, der Kunde leistet unverzüglich Zahlung.
6. Die Abnahmeverweigerung und Annullierung des Kaufvertrages durch den Kunden ist ohne Rechtsanspruch nur möglich gegen Zahlung einer Schadensersatzpauschale in Höhe von 25% des Kaufpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass ABC Möbel Schewe "Power" GmbH keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.
7. Abc Möbel Schewe "Power" GmbH kann ohne Angabe von Gründen vom Kaufvertrag zurücktreten.
X. Widerrufsrecht und Umtausch
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder ? wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird ? durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
ABC Möbel Schewe "Power" GmbH
Webergasse 9-11
49413 Dinklage
shop@power-moebel.de
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung ? wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ? zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
XI. Gewährleistung 1. Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für nicht offensichtliche Mängel die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten. Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Handelsgesetzbuches.
2. Der Kunde ist verpflichtet, ABC Möbel Schewe "Power" GmbH die Überprüfung der fehlerhaften Ware zu gestatten. Der Kunde hat bei Lieferung einer mangelhaften Sache nach seiner Wahl einen Anspruch auf Nachbesserung der fehlerhaften Sache oder Ersatzlieferung. Erst wenn die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung fehlschlägt, kann der Kunde sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag oder Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen. Im Fall einer Ersatzlieferung ist der Kunde jedoch verpflichtet, die mangelhafte Sache herauszugeben.
3. Keine Gewährleistungspflicht besteht für Schäden, die der Kunde zu vertreten hat. Dazu gehören z.B. Schäden durch normale und natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse sowie unsachgemäße Handhabung. Bei Rücksendung zu Recht beanstandeter Ware trägt ABC Möbel Schewe "Power" GmbH die Gefahr. Die erneute Zustellung der Ware erfolgt ebenfalls auf unsere Kosten.
4. Die Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung. Die Frist beginnt mit der Übergabe der Ware.
5. Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Anspruch auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung oder Aufwendungsersatz mit Ausnahme desjenigen nach § 439 Abs. 2 BGB) sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, falls eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde oder falls dem Verkäufer oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz und ebenso nicht bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit sowie bei Übernahme einer Garantie oder Zusicherung von Eigenschaften, sofern gerade der Gegenstand der Garantie oder der Zusicherung die Haftung auslöst.
6. Im Falle einer Haftung bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist der Schadensersatz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
XII. Datenschutz und Sicherheit
1. Im Rahmen des Anmelde- und Bestellvorganges werden Kundendaten durch ABC Möbel Schewe "Power" GmbH gespeichert. Auch E-Mail-Anfragen werden durch ABC Möbel Schewe "Power" GmbH archiviert. Diese Daten werden keinem Dritten zugänglich gemacht und dienen der besseren Bestellabwicklung und Kundenorientierung. Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen durch ABC Möbel Schewe "Power" GmbH personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzgesetztes gespeichert und verarbeitet werden dürfen, soweit dies im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages zweckmäßig ist.
2. ABC Möbel Schewe "Power" GmbH verwendet auf Seiten, die zur Eingabe von Kundendaten dienen, das allgemein übliche Verschlüsselungsverfahren – SSL (Secure Socket Layer). SSL ist eine Technologie, die eine sichere Übertragung der Daten über das Internet gewährt.
XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Ist der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Vechta ausschließlicher Gerichtsstand.
2. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
XIV. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne dieser Geschäftsbestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, die Bestimmungen so auszulegen und zu gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Erfolg soweit wie möglich erreicht wird.
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XV. Betreiberinformationen
Abc Möbel Schewe "Power" GmbH
Webergasse 9-11
49413 Dinklage
E-Mail: shop@power-moebel.de
Sitz der Gesellschaft:
Abc Möbel Schewe "Power" GmbH
Webergasse 9-11
49413 Dinklage
Handelsregisternr.: HRB110860
Handelsregister: Oldenburg
Geschäftsführer: Georg Schewe
USt-ID-Nr.: DE 178887718
Finanzamt: Vechta
